Demokratie & Staat
Demokratie und Staat

Pluralismus und Gemeinwohl

Von Paul Steinhardt
Der Pluralismus von Interessen in einer Gesellschaft ist eine Tatsache. Doch wie lässt sich auf dieser Basis sicherstellen, dass die Handlungen des Staates vom Volkswillen geleitet werden?
Europa

382 Sitze, Herr Corbyn – 2

Von Will Denayer
Dank Jeremy Corbyn hat Labour seit 2015 fast 200.000 neue Mitglieder für sich gewinnen können. Doch es gibt interne Konflikte. Dabei steht weit mehr auf dem Spiel als nur Corbyn oder Labour.
EU

Emmanuel Macron „liefert“ – wem?

Von Werner Vontobel
Die EU-Hierarchie erwartet von Emmanuel Macron nur eines: als Präsident die Arbeitsmarktreformen zu vollenden, die er als Wirtschaftsminister begonnen hat. Was davon zu erwarten ist, illustriert das Beispiel des Softwaremultis Capgemini.
Demokratie und Staat

Der Volkswille - Fiktion oder Realität?

Von Paul Steinhardt
Gibt es einen Volkswillen? Heute gilt er als reines Konstrukt, da nur einzelnen Menschen Interessen zugeschrieben werden. Doch der Schein trügt.
Europa

382 Sitze, Herr Corbyn – 1

Von Will Denayer
Was sich abzeichnete, haben nur wenige erwartet. In Großbritannien endeten die Kommunalwahlen für die Labour-Partei in einer Katastrophe. Doch dafür gibt es gute Gründe.
EU

GROKO à la française

Von Peter Wahl
Der französische Präsident hat seine Regierungsmannschaft zusammengestellt. Die Zusammensetzung der Ministerriege lässt einige Rückschlüsse auf den zukünftigen Kurs und das sozialpolitische Profil der neuen Regierung in Paris zu.
Kommentar

NRW: SPD-Desaster mit Ansage

Von Heiner Flassbeck
Das NRW-Desaster zeigt: Ohne eigenes Profil und ohne eigenes Konzept wird die Sozialdemokratie zum bloßen Mehrheitsbeschaffer für die Konservativen und ist auf Dauer existenziell bedroht.
EU

Der halbe Sieg des Emmanuel Macron

Von Peter Wahl
Erwartungsgemäß hat Emmanuel Macron die Stichwahl um das Amt des französischen Staatspräsidenten gewonnen. Der dramatische Wahlkampf hat Emotionen aufgewühlt, wie nie zuvor in der Fünften Republik. Und schon jetzt zeichnen sich tiefgehende Umbrüche im politischen System ab.
Soziales

Der Staat ein Wegelagerer?

Von Hartmut Reiners
Auch in der aktuellen Ausgabe zur OECD-Studie „Taxing Wages 2015-2016“ steht Deutschland mit seinen Steuern und Sozialabgaben auf den vorderen Plätzen. Die Medien basteln daraus alte Klischees, die sich aber auf den zweiten Blick empirisch nicht bestätigen lassen.
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