Demokratie & Staat
Kommentar

NRW: SPD-Desaster mit Ansage

Von Heiner Flassbeck
Das NRW-Desaster zeigt: Ohne eigenes Profil und ohne eigenes Konzept wird die Sozialdemokratie zum bloßen Mehrheitsbeschaffer für die Konservativen und ist auf Dauer existenziell bedroht.
EU

Der halbe Sieg des Emmanuel Macron

Von Peter Wahl
Erwartungsgemäß hat Emmanuel Macron die Stichwahl um das Amt des französischen Staatspräsidenten gewonnen. Der dramatische Wahlkampf hat Emotionen aufgewühlt, wie nie zuvor in der Fünften Republik. Und schon jetzt zeichnen sich tiefgehende Umbrüche im politischen System ab.
Soziales

Der Staat ein Wegelagerer?

Von Hartmut Reiners
Auch in der aktuellen Ausgabe zur OECD-Studie „Taxing Wages 2015-2016“ steht Deutschland mit seinen Steuern und Sozialabgaben auf den vorderen Plätzen. Die Medien basteln daraus alte Klischees, die sich aber auf den zweiten Blick empirisch nicht bestätigen lassen.
Kommentar

Paris und Kiel: Die Sozialdemokratie endgültig auf dem Abstellgleis

Von Heiner Flassbeck
Die beiden Wahlen von gestern zeigen erneut, dass Sozialdemokraten in ganz Europa eine höchst gefährdete Art sind. Begreifen sie nicht schleunigst, dass sie sich vollständig vom Neoliberalismus trennen müssen, ist ihr Schicksal besiegelt.
Demokratie und Staat

Der Anwalt des Volkes

Von Paul Steinhardt
„Demokratie“ ist, wenn der Staat mit seinen Handlungen die Interessen seines Volkes repräsentiert. Kann der Staat aber als ein Akteur konzeptualisiert werden? Und wenn ja, welche Eigenschaften zeichnen ihn als Repräsentanten aus?
EU

Macron, der Postdemokrat

Von Sebastian Müller
Emmanuel Macron entspricht genau jenem politischen Prototyp, den Colin Crouch als Symptom der Postdemokratie einst skizziert hatte.
EU

Frankreich: Das mittlere Maß der Unvernunft

Von Heiner Flassbeck
Die Wahl in Frankreich passt in das Muster der Verzweiflungswahlen, die inzwischen zu einem europäischen Normalfall geworden sind. Vieles spricht dafür, dass das Land noch einmal fünf lange Jahre warten muss, bevor sich wirklich etwas ändert.
Demokratie und Staat

Der souveräne Staat und die Demokratie

Von Paul Steinhardt
Nach dem Grundgesetz hat der Staat den Willen des Volkes zu repräsentieren. Dies kann er aber nur, wenn er alleine die Macht hat, Gesetze zu erlassen als auch aufzuheben. Ein solcher Staat ist souverän und daher gibt es keine Demokratie ohne nationale Souveränität.
EU

Der Kandidat der extremen Mitte

Von Will Denayer
Macron ist wohl incontournable, sprich unvermeidbar. Mit ihm als Präsident können sich die Franzosen auf Reformen nach dem deutschen Agenda-Muster freuen. Marine LePen wird dann 2022 von niemandem mehr zu stoppen sein.
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